Ein Patent ist ein ausschließliches Recht in Form eines zeitlich befristeten Monopols, das für eine Erfindung erteilt wird. Bei einer Erfindung handelt es sich um ein Produkt oder ein Verfahren, das eine neue Art und Weise zur Ausführung einer Tätigkeit angibt oder eine neue technische Lösung für ein Problem bietet. Als eines der ältesten gewerblichen Schutzrechte bildet es das Fundament für bahnbrechende technologische Fortschritte, die für die Wettbewerbsfähigkeit in verschiedenen Industriezweigen wie der Fertigungsindustrie, der Telekommunikation, dem Energiesektor und der Pharmaindustrie unverzichtbar sind.

Der Patentschutz sichert nicht nur die Marktexklusivität in den relevanten Jurisdiktionen, sondern treibt auch den technologischen Fortschritt voran und schützt gleichzeitig den kommerziellen Wert sowie die Kapitalrendite (ROI) neuer Innovationen.

Die umfassende Expertise der Kanzlei unterstützt türkische und internationale Mandanten in einer Vielzahl von Branchen – von Chemie- und Gesundheitswissenschaften bis hin zu Elektronik- und Kommunikationstechnologien – und stützt sich dabei auf eine langjährige Erfolgsbilanz in der Zusammenarbeit mit FuE-Einrichtungen, Universitäten und Start-ups.

Patentanmeldungen und Gebrauchsmusteranmeldungen in der Türkei

Wir vertreten Mandanten vor dem Türkischen Patent- und Markenamt (TÜRKPATENT) bei nationalen Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen, dem Eintritt in die Türkei als Bestimmungs- oder ausgewähltem Amt, Verlängerungen, Einsprüchen und sonstigen Verfahren nach dem türkischen Gesetz Nr. 6769 über den gewerblichen Rechtsschutz.

PCT-Anmeldungen über die WIPO

Wir sind in der Lage, internationale Patentanmeldungen im Rahmen des PCT bei TÜRKPATENT und dem EPA als Anmeldeamt einzureichen und zu verwalten. Darüber hinaus koordinieren wir die Vertretung vor Bestimmungs- und ausgewählten Ämtern und unterstützen Erteilungsverfahren in verschiedenen Jurisdiktionen mithilfe verlässlicher internationaler Korrespondenzanwälte.

EP-Direktanmeldungen und Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA

Wir verfügen über die fachliche Kompetenz für den Eintritt in die europäische Phase über den PCT sowie für direkte europäische Anmeldungen als zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt. Das Prüfungsverfahren vor dem EPA bis zur Patenterteilung wird mit großer Sorgfalt und Professionalität geführt.

Unsere Hauptleistungen

Unsere Dienstleistungen im Bereich Patent und Gebrauchsmuster umfassen:

• Durchführung von Recherchen zur Patentierbarkeit, bei denen eine Erfindungsmeldung anhand des verfügbaren Standes der Technik auf die Patentierbarkeitskriterien überprüft wird
• Einreichung nationaler, regionaler und internationaler Patentanmeldungen sowie Steuerung des Verfahrens vor der WIPO (PCT), dem EPA und TÜRKPATENT
• Antragstellung auf internationale vorläufige Prüfung vor dem EPA und TÜRKPATENT
• Eintritt in die regionale Phase im EPÜ-Raum und in der Türkei als Bestimmungs- und ausgewähltes Amt
• Koordinierung des Eintritts in die regionale Phase bei anderen Bestimmungs- und ausgewählten Ämtern über internationale Korrespondenzanwälte
• Vertretung in Prüfungs- und Erteilungsverfahren vor dem EPA und TÜRKPATENT
• Erwiderung auf Prüfungsbescheide gemäß dem EPÜ und dem türkischen Gesetz Nr. 6769 über den gewerblichen Rechtsschutz
• Antrag auf Eintragung der einheitlichen Wirkung beim EPA im Rahmen des Einheitspatentsystems
• Einlegung von Einsprüchen gegen Patente Dritter
• Verteidigung von erteilten Patenten von Mandanten in Einspruchsverfahren vor dem EPA und dem TÜRKPATENT
• Koordinierung ausländischer Anmeldungen und Verfahren über internationale Korrespondenzanwälte
• Zahlung von Jahresgebühren beim EPA und beim TÜRKPATENT sowie Koordinierung der Zahlungen in anderen Ländern
• Schulungen zur Sensibilisierung und zum Schutz von Patenten und Gebrauchsmustern für unternehmensinterne Teams